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Tag Archives: von der Leyen

Zensursula: Not my president

Wie tagesschau.de soeben meldet, soll Ursula von der Leyen bei der Suche nach einem Nachfolger Köhlers im Amt des Bundespräsidenten aus dem Rennen sein, weil sie – wie die FDP ganz richtig herausgefunden hat – der “Antityp” für die junge Generation ist. In jedem Fall ist und bleibt von der Leyen eine Reizfigur.

Der CSU ist sie dagegen nicht konservativ genug, wobei man allerdings auch bedürchtet, dass sie im Bundeskabinett eine zu große Lücke hinterlassen würde.

Das T-Shirt gegen die Nominierung von der Leyens ist trotzdem interessant: Link

Frau von der Leyen und die Fettnäpfchen

Frau von der Leyen möchte den Zugang zu kinderpornographischen Inhalten im Internet erschweren. Das Ziel ist ehrenhaft, der eingeschlagene Weg allerdings zu Recht sehr umstritten, die Internetprovider werden jetzt nämlich verpflichtet, eine technische Mittel zur Zensur des Internets bereitzustellen, anstatt den einfachen Weg zu gehen und die Inhalte an der Quelle zu bekämpfen, nämlich dort, wo die Server stehen, welche die Daten bereithalten.

Folgt man den Argumenten von “Zensursula” von der Leyen, so ist dies nicht möglich. Dass es funktioniert, wurde jedoch eindrucksvoll bewiesen. Jetzt hat sie einen neuen Feind ausgemacht: Indien. Ja, die Inder sind schuld, denn die ächten derartige Inhalte angeblich nicht.

Dass dies nicht stimmt, erklärt jetzt Rechtsanwalt Vetter im Lawblog. Und in den Kommentaren entspinnt sich eine interessante Diskussion zur Genitalverstümmelung von Jungen und Mädchen.

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