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Wie Mutti ihr Taschengeld aufbessert

Was Scheinminderjährige sind

Großes Geschlechtsteil

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    Wie man die persönliche Entwicklung eines 8jährigen negativ beeinflusst

    Nein, diesmal geht es nicht um Beschneidung sondern darum, was passiert wenn ein Drittklässler sich im Schulunterricht über die Zahlungsmoral eines Kunden seines Vaters (der Kunde ist Malermeister) auslässt. “Und wie es ans Bezahlen ging, nichts war. Dann hat ‘E’ das hier bei uns abgearbeitet” soll er gegenüber seinen Mitschülern und der Klassenlehrerin zum Besten gegeben haben.

    Malermeister ‘E’ wollte dies nicht auf sich sitzen lassen und hat einen Anwalt beauftragt, den Schüler kostenpflichtig nach einem Streitwert von 5.000 Euro abzumahnen.

    Einen Unterlassungsanspruch gibt es aber nicht, meinen die Eltern und verlangen nun Ersatz für die Kosten für die anwaltliche Vertretung ihres Sohnes. Mit Erfolg.

    Die Richter am Landgericht Bonn führen aus:

    Es bedarf vorliegend keiner Aufklärung der im Streit stehenden Frage, ob der Sohn der Kläger innerhalb der Schule die mit anwaltlichem Schreiben vom 02.02.2007 abgemahnte Äußerung getätigt hat oder nicht. Bereits der Inhalt des an den Minderjährigen adressierten Schreibens vom 02.02.2007 ist objektiv geeignet, die persönliche Entwicklung eines Achtjährigen nachhaltig negativ zu beeinflussen. Mit dem Schreiben wird dem Kind vorgeworfen, eine Äußerung mit strafrechtlich relevanter Bewandtnis getätigt zu haben und für den Fall der nicht fristgemäßen Reaktion die Einleitung gerichtlicher Schritte in Aussicht gestellt. Dass sich K V durch die inkriminierte Äußerung nicht in strafrechtlich relevanter Weise verhalten haben kann, bedarf mit Rücksicht auf § 19 StGB keiner näheren Darlegungen. Der Vorwurf einer Straftat mit der gleichzeitigen Androhung gerichtlicher Schritte gegenüber einem acht Jahre alten Kind verletzt den Wert- und Achtungsanspruch seiner Persönlichkeit und ist mit Rücksicht darauf, dass er in einem anwaltlichen Schreiben enthalten ist, derart gravierend, dass er als Störung der Persönlichkeitsentwicklung zu qualifizieren ist.

    Der Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht als auch das unberechtigte Abverlangen der Unterlassungserklärung ist auch nicht gerechtfertigt, weil die unmittelbare Inanspruchnahme eines Achtjährigen mittels der Hilfe eines Rechtsanwaltes, der in Kenntnis der Unrichtigkeit des Vorwurfs eine strafrechtliche Relevanz der streitigen Handlung des Kindes behauptet, weder durch die Wahrnehmung berechtigter Interessen noch durch sonstige Rechtfertigungsgründe gedeckt ist.

    Wenn es denn immer so einfach wäre. Ein böser Brief vom Anwalt führt also zur Störung der Persönlichkeitsentwicklung. Und eine medizinisch nicht indizierte Operation?

    Quelle: Entscheidung des Landgerichts Bonn (via Lawblog)

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      Ist Beschneidung Körperverletzung?

      Diese Frage ist eigentlich recht einfach zu beantworten: Ja, natürlich ist Beschneidung Körperverletzung, medizinische Heileingriffe sind es im Übrigen auch.

      Mit der Frage der Strafbarkeit der Knabenbeschneidung hat man sich jetzt in Deutschland erstmals wissenschaftlich befasst.

      Dr. iur. Holm Putzke, Lehrstuhl für Kriminologie, Kriminalpolitik und Polizeiwissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum hat seine Arbeit mit dem vielversprechend klingenden Untertitel “zugleich ein Beitrag über die Grenzen der Einwilligung in Fällen der Personensorge” auszugsweise veröffentlicht.

      (via bilder und notizen)

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        Schmerzensgeld

        Für die Verletzung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit oder auch für die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gibt es in Deutschland Schmerzensgeld. 35.000 Euro fordert die Schauspielerin Heike Makatsch nun für sich und ihre 8 Wochen alte Tochter weil sie auf einem Spaziergang fotografiert wurde und die Fotos in zwei Zeitschriften veröffentlicht wurden.

        Der zuständige ist zwar auch der Meinung, dass solche Fotos nicht veröffentlicht werden dürfen, der geforderte Betrag sei aber der Höhe wegen zweifelhaft.

        “Bei einer Arzthaftung müsste man sich für diesen Betrag schon fast die Hand abhacken lassen”, so der Richter im Stern.

        Eine grundlos abgeschnittene Vorhaut bringt im Übrigen regelmäßig nur 5.000 bis 7.500 Euro.

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          Wenn Jungs Langeweile haben…

          …dann jonglieren sie, meint ahoi polloi in seinem Blog.

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